Das Kuratorium Deutsche Einheit hat beschlossen, den „Point Alpha Preis 2010“ am 17. Juni an den ehemaligen Bundeskanzler und SPD-Vorsitzenden Helmut Schmidt zu verleihen. Begründet wird diese Entscheidung damit, dass Helmut Schmidt den NATO-Doppelbeschluss durchsetzte. Gegen den Widerstand großer Teile der Bevölkerung und der Sozialdemokratie... Mehr...
Die Gründung des Vereins stellt eine Initiative gegen den Artikel 54 der Verfassung des Freistaats Thüringen dar, wonach die Diäten der Landtagsabgeordneten automatisch erhöht werden. Der Alternative 54 Erfurt e.V. gehören als Mitglieder an:- alle 27 Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE des Thüringer Landtags- MdB Kersten Steinke- 3 ehemalige MdL-... Mehr...
Mit Verweis auf die Proteste der Studierenden erklärt Susanne Hennig: „Mit der Bafög-Erhöhung als eines der wenigen Zugeständnisse der Bundespolitik an den Bildungsstreik wird lediglich politisches Handeln vorgegaukelt.“ Mehr...
Nach der heutigen Entscheidung im Bundesrat, die Bafög-Erhöhung nur unter der Auflage einer Beteiligung an der Umsatzsteuer beizubehalten, warnt Susanne Hennig, studierendenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Die Ablehnung einer Bafög-Erhöhung würde den Trend zu immer weniger Studierenden aus einkommensschwachen Bevölkerungsgruppen... Mehr...